Stellungnahmen | Ohne Staat – wer baut denn dann die Straßen?
Ohne Staat – wer baut denn dann die Straßen?
Stand: 13.05.2024 | Herausgegeben vom Bundesvorstand DIE LIBERTÄREN
Dies ist eine der häufigsten Fragen, die uns Libertären gestellt werden, sobald Menschen das erste Mal mit libertären Ideen in Kontakt kommen.
Unsere Stellungnahme
In einer libertären Gesellschaft gibt es keine zentrale Regierung, die für die Planung, den Bau und die Instandhaltung von Straßen verantwortlich ist. Stattdessen können Straßen von privaten Unternehmen, Gemeinschaften oder anderen Formen von freiwilligen Kooperationen gebaut und betrieben werden.
Öffentliche Straßen werden oft schlecht verwaltet und erhalten, da der Staat kein direktes wirtschaftliches Interesse an ihrer Instandhaltung hat. Private Unternehmen hingegen, die Straßen planen, bauen und warten, streben nach Gewinn und sind daher motiviert, Kosten zu senken und die Qualität zu steigern. Der Marktmechanismus sorgt dafür, dass die Ressourcen effizient genutzt werden, was zu besser gepflegten und sinnvolleren Straßeninfrastrukturen führt. Und dort, wo die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben sein sollte, können Anwohnergenossenschaften auf eigene Kosten aktiv werden.
Der historisch bewährte und freiheitliche Ansatz ist, dass statt dem Staat private Unternehmen oder Gemeinschaften Straßen bauen und diese dann gegen Gebühr von anderen nutzen lassen. In der Praxis existiert und funktioniert dies bereits bei Mautstraßen oder privaten Autobahnen anderer Länder Westeuropas. So wird die Finanzierung von Straßen durch freiwillige Spenden oder durch Abonnements, bei denen die Nutzer regelmäßig für die Nutzung der Straßen bezahlen, gesichert. In einer libertären Gesellschaft spielen die individuellen Bedürfnisse und Präferenzen der Bürger und privaten Unternehmen die Hauptrolle bei der Organisation und Finanzierung von Straßen.
Es gibt sicherlich weitere Modelle, wie Straßen in einer libertären Gesellschaft gebaut und betrieben werden können, an die wir noch gar nicht gedacht haben, weil sie noch keine Gelegenheiten hatten sich in einem freien Markt zu entwickeln und beweisen. Letztendlich wird die Organisation der Straßeninfrastruktur dann aber von den individuellen Entscheidungen und Vereinbarungen der Bürger und Unternehmen abhängen, nicht von durch Zwangsabgaben finanzierten Zentralplanern und realitätsfernen Bürokraten.
Und was macht der Staat?
Er verspricht viel, mit der Infrastruktur geht es in der Realität jedoch weiter rapide bergab. Das ergab die Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) Das Ministerium bezog sich in seiner Antwort auf die jüngste Zustandserfassung für Straßen 2021/22, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete.[1]
Autobahnen: 7.112 Kilometer werden als sanierungsbedürftig eingestuft. Das sind 1.315 Kilometer mehr als in der Erfassung 2017/18.
Autobahnbrücken: Nach wie vor werden etwa 8.000 von ihnen als sanierungsbedürftig eingestuft. Auch wenn zwischen 2021 und 2023 510 sogenannte Modernisierungsmaßnahmen abgeschlossen worden seien.
Bahn: Der Umfang der zu sanierenden Bahnstrecken nahm zwischen 2021 und 2023 nochmals zu und stieg von 17.529 auf 17.636 Kilometer.
Bahnbrücken: Die Zahl der Brücken, die durch einen Neubau ersetzt werden müssen, hat sich in diesem Zeitraum von 1.089 auf 1.160 erhöht.