Stellungnahmen | Heute „Compact“, und morgen…?
Heute „Compact“, und morgen…?
Stand: 18.07.2024 | Herausgegeben vom Bundesvorstand DIE LIBERTÄREN
Die sozialdemokratische Innenministerin Nancy Faeser hat mit einer am Dienstag bekanntgewordenen Verfügung das Magazin «Compact» verboten, es gab Razzien und Vermögenswerte wurden beschlagnahmt. Damit greift sie in die Grundrechte aus Artikel 5 (Pressefreiheit) sowie Artikel 12 (Berufsfreiheit) und Artikel 14 (Schutz des Eigentums) ein, unter Berufung auf das Vereinsrecht. Dabei hat sogar das Verfassungsgericht immer wieder bestätigt: „Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat.“ [1]
Wehret den Anfängen! Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind das Herzblut jeder freien Gesellschaft. Ohne sie sind wir den Machthabern ausgeliefert. Staatliche Eingriffe oder gar Verbote grundlegender Freiheiten? Nicht mit uns!
Unsere Stellungnahme
Die Meinungsfreiheit ist das Rückgrat des libertären Denkens. Ohne sie wäre unser Körper das Gefängnis unserer Gedanken. Hier einige zentrale Aspekte, warum die Meinungsfreiheit unverzichtbar ist:
Individuelle Rechte: Meinungsfreiheit ist ein unveräußerliches Menschenrecht. Niemand, auch kein Politiker oder Bürokrat, darf dir vorschreiben, was du sagen darfst. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert dies.
Staatliche Neutralität:
Der Staat hat kein Recht, Meinungen zu bevorzugen oder zu unterdrücken. Meinungskontrolle ist der Tod der Freiheit.Freier Austausch von Ideen:
Nur durch freien und offenen Austausch von Ideen kommen die besten Argumente ans Licht. Gesellschaftlicher Fortschritt entsteht nur, wenn jede Stimme gehört werden kann.
Pressefreiheit ist das Schwert und Schild einer freien Gesellschaft. Ohne sie erlischt das Licht der Wahrheit. Hier sind die Grundpfeiler der Pressefreiheit aus libertärer Sicht:
Keine staatliche Zensur: Staatliche Eingriffe in die Pressefreiheit sind ein absolutes Tabu. Jede Form von Zensur erstickt die Freiheit im Keim.
Eigentumsrechte: Medienunternehmen haben das Recht, ihre Inhalte nach eigenen Kriterien zu gestalten. Es darf keine Einmischung in fremdes Eigentum durch die Politik geben.
- Marktbasierte Lösungen: Wir setzen auf den freien Markt, um Vielfalt und Qualität zu gewährleisten. Wettbewerb sorgt für die beste und vielfältigste Medienlandschaft.
- Schutz vor Gewalt: Journalisten müssen sicher sein, ihre Arbeit ohne Angst vor staatlichen Repressionen zu erledigen. Angriffe auf die Pressefreiheit sind Angriffe auf uns alle.
Fazit:
Ohne Meinungs- und Pressefreiheit sind wir keine freie Gesellschaft. DIE LIBERTÄREN stehen für minimale staatliche Eingriffe und maximale individuelle Freiheit. Jede Stimme zählt, jede Idee hat das Recht, gehört zu werden.
“Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.”
– Voltaire (1694-1778)